AGB was gehört alles rein

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen, kurz AGB, sind schriftliche Vertragsbedingungen, nach deren Grundsatz sich der Abschluss eines Vertrages oder eines Geschäftes richtet. Die AGBs sind somit Bestandteil aller Verträge und müssen von beiden Vertragsparteien akzeptiert werden.

Das Grundgerüst der Vertragstypen wird gesetzlich vorgegeben, es können dem Vertrag jedoch mit Einverständnis beider Vertragsparteien ergänzende Regelungen hinzugefügt werden.

Sinn der AGBs ist es, einen Missbrauch durch „Kleingedrucktes“ zu vermeiden, indem die Vertragsbedingungen nur minimal von den Bestimmungen des BGB abweichen dürfen. Diese Einschränkung der Vertragsfreiheit soll den Kunden vor Benachteiligung schützen.

In den AGBs sind u.a. folgende Bereiche rechtlich geregelt: Zahlungs- und Lieferbedingungen, Mängelhaftung, Impressum, Urheber- und Nutzungsrechte, Gewährleistungen und der Gerichtsstand. Bei Onlineshops sind zusätzlich Informationen zum Widerrufsrecht enthalten.

Die AGBs geben Aufschluss darüber, wie und wann der Vertrag zustande kommt. Dies kann beispielsweise durch Auslieferung der Ware oder durch Zahlung erfolgen.

Im Bereich Liefer- und Zahlungsbedingungen sind die Länder mit ihrer jeweiligen Versandkostenpauschale aufgeschlüsselt, in die geliefert wird. Zusätzlich erhält man Einsicht, welche Zahlarten möglich sind und gegebenenfalls Informationen über Mahngebühren sowie erfolglose Lastschriften.

Ein weiterer Punkt ist der Datenschutz. Dieser gibt Aufschluss darüber, wofür und wie lange personenbezogene Daten gespeichert werden und dass das Recht besteht, einer Speicherung zu widersprechen.

Die Widerrufsbelehrung besagt, dass der Kunde seine Bestellungen innerhalb einer festgelegten Frist, meist 14 Tage, ohne Angabe von Gründen widerrufen kann und dass die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren sind.

Außerdem können Angaben zum Eigentumsvorbehalt, über nicht lieferbare Artikel, Bildrechte oder auch Hinweise über Links auf andere Webseiten enthalten sein.

Je nach Branche können die AGBs variieren. Wichtig ist, dass auf die AGBs hingewiesen wird und diese schriftlich einsehbar sind. Schwierig wird diese Vorschrift bei telefonischen Vertragsabschlüssen, wo es sich empfiehlt die Vertragsbedingungen bei Bedarf vorzulesen.

Die AGBs müssen in jedem Fall klar verständlich, dürfen nicht mehrdeutig sein und die Vertragspartner nicht benachteiligen.