ACTA

Was ist die ACTA?

Das länderübergreifende Anti-Counterfeiting Trade Agreement (ACTA) gilt umgangssprachlich als Anti-Piraterie-Abkommen und setzt sich für den Schutz von Urheberrechten im Internet ein. Dabei soll das geistige Eigentum auf internationaler Ebene rechtlich geschützt und der wirtschaftliche Schaden der Urheber abgewehrt werden.

Ziel ist es, der Weltwirtschaft ein dauerhaftes Wachstum sicherzustellen, indem der Wettbewerb beibehalten werden kann, Plagiate entlarvt werden und eine Strafverfolgung zwischen den teilnehmenden Ländern erfolgt.

Heftige Kritik erntet ACTA wegen den zweideutigen, wagen Formulierungen im Abkommen, die sich vor Gericht nach Belieben deuten lassen und somit keine einheitliche Strafverfolgung nachsehen. Viele Urheberrechte sind zudem veraltet und sind nicht mit dem Internet in Einklang zu bringen. Außerdem schränkt ACTA die Freiheiten jedes einzelnen massiv ein, wobei der Umgang im Internet einer Totalüberwachung gleicht.

Jeder Provider darf somit die Aktivitäten seiner Kunden lückenlos kontrollieren. Egal welcher Teilnehmer einen Urheberrechtsverstoß begangen hat, alle Nutzer des gleichen Anschlusses werden dann quasi über einen Teppich gekehrt. Dies wäre beispielsweise das Aus für Internet-Cafés. Gleiches gilt für Soziale Netzwerke, wo Fotos von Dritten hochgeladen werden können, die womöglich noch Abbildungen geschützter Marken zeigen.

Am Gesetzesentwurf beteiligt waren die Europäische Union, USA, Kanada, Mexiko, Schweiz, Australien, Japan, Südkorea, Singapur, Neuseeland, Marokko, Jordanien und die Vereinigten Arabischen Emirate. Da die Verhandlungen über ACTA jedoch nicht öffentlich waren, wird vermutet, dass überwiegend Plattenfirmen und Filmstudios dahinter stecken, die überwiegend ihre eigenen Urheberrechte durch illegale Verbreitung schützen wollen.

Infolge großer Massenproteste, insbesondere in Polen, lehnte eine Großzahl der Länder die Unterzeichnung des Abkommens ab, woraufhin das Europäische Parlament am 4. Juli 2012 mit überragender Mehrheit dagegen stimmte und ACTA somit abgelehnt wurde.